CDU Otterstadt - Fraktionsarbeit - Mitgliederversammlung 17.10.2011 Bericht der Fraktionssprecherin Es freut mich sehr, erstmalig in dieser Legislaturperiode die Gelegenheit bekommen habe Ihnen einen kurzen Bericht von bzw. aus der Fraktion zu geben. Hierbei möchte ich Ihnen nachfolgend ausschließlich CDU-Anträge von der Fraktion benennen. Bei eventuellen Fragen können Sie diese gerne abschließend stellen. Sicherlich haben Sie schon einige Sachverhalte über die Presse erfahren, womit wir uns schon längere Zeit und momentan beschäftigen. So ist zum Beispiel die Speyerer Str.22 , welche 2007 von der Gemeinde gekauft wurde, um Mitgestaltungsspielraum zu haben, ein Thema, welches eine gewisse „Entwicklung“ mit verschiedenen Ausschreibungen durchlief. Der Gemeinderat war letztendlich und mehrheitlich der Meinung, dass ganze Grundstück zu verkaufen. Die letzte Ausschreibungsfrist, welche am 30.9.11, ablief, wird am Mittwoch seinen hoffentlich finalen Abschluss finden. Das Anwesen in der Mannheimer Str.29, in welchem in den letzten Jahren häufig Asylanten untergebracht waren, wurde schon in der letzten Legislaturperiode (zumindest das Vorderhaus) vom Gemeinderat als nicht mehr bewohnbar gewertet. Die Bausubstanz unrentabel zum renovieren……………. Deshalb hatten wir angeregt, dieses Grundstück zu verkaufen. Auch aus dem Grund, dass die Baulücke (der Spielplatz wurde nie richtig angenommen) ansehnlich geschlossen werden kann.. Die Ausschreibung zum Verkauf hat der Gemeinderat einstimmig auf den Weg gebracht. Leider lief die Ratssitzung, wie sie sicherlich am 10.9.11 in der Rheinpfalz gelesen haben nicht in unserem Sinne. Wir hoffen trotzdem für die Zukunft einen entsprechenden Käufer zu finden. Die Neu- und Umgestaltung des Thekenbereiches im Remigiushaus war bereits 2007 ein Thema bei uns. Wir sind der Meinung, dass der Arbeitsbereich dem heutigen Bedarf des Hauses angepasst werden sollte. Die Arbeiten werden im Jan.2012 beginnen…… Der Spielplatz Frankenstrasse ist uns ein Anliegen. Nachdem in der näheren Umgebung in den letzten Jahren attraktivere Spielplätze eingerichtet wurden, haben wir die Beobachtung gemacht, dass dieser von Kindern u. Jugendlichen nicht mehr entsprechend frequentiert wird. Deshalb sind wir der Meinung, diesen Platz zu verkaufen. Es hat sich allerdings herausgestellt, dass Nachbarn (um diesen Spielplatz herum) dieses nicht so sahen und eine Unterschriftenaktion dagegen starteten. Mit circa 80 Unterschriften wollte der Bürgermeister vorerst den Spielplatz als Baugrundstück nicht veräußern. So haben wir aktuell für das Haushaltsjahr 2012 den Wunsch formuliert, den jetzigen Zustand vorerst durch einen Basketballkorb oder mit vorhanden Spielgeräten(Skateranlage) auf zu werten. Auch zu den für 2012 abgegebenen Anträgen zählt die Sommerfesthalle mit ihrer schlechten Akustik. Wir wollen, dass ein Ingenieurbüro beauftragt wird, eine Schallprüfung durchzuführen, und uns dann Vorschläge machen soll, mit welchen Maßnahmen diese zu beheben sind. Vielleicht findet die finanzielle Realisierung durch die Hochzeitsprämie, welche wir durch die „Freiwillige Bildung einer Verbandsgemeinde mit Altrip“ eingehen statt. Aber dies wird sich erst noch in den künftigen Beratungen herausstellen. Die Remigiusbücherei ist uns schon immer sehr wichtig gewesen. Auf Initiative der CDU Fraktion anfangs der jetzigen Legislaturperiode konnte unser Ortsbürgermeister einen Kooperationsvertrag mit der kath. Gemeinde abschließen. Neben diesem Standbein wollen wir aber weiterhin der Bücherei den Rücken stärken. Das momentane Computersystem der Bücherei ist störungsanfällig und überaltert, was die Arbeit der ehrenamtlichen Mitarbeiter sehr erschwert. Mit Unterstützung durch die Gemeinde sollte eine Erneuerung der Computer erfolgen. Darüber hinaus soll der jährliche Zuschuss aufgestockt werden, damit die Bücherei weiterhin als Bildungseinrichtung in unserem Dorf leistungsstark bleiben kann (für Autorenlesungen, Leseförderprogramme Angebote für den jährlich statt findenden Lesesommer usw.) Die Bushaltstellen in Otterstadt wurden in den letzten Jahren alle zum Teil renoviert oder neu gestaltet. Im Haushaltsjahr 2011 ließ es die Finanzlage nicht zu, auch noch die letzen zwei Haltestellen in der Lindenstraße „Am Kreuz“ in Angriff zu nehmen. In Anbetracht der guten Haushaltsentwicklung sehen wir jetzt die Notwendigkeit in 2012 diese zwei Haltestellen am Ortsein- bzw. Ortsausgang zu erneuern bzw. auszutauschen. Bei unseren abgegeben „Wünschen“ benannten wir eine Überprüfung der Ortstraßen auf Schäden – mit Beseitigung natürlich. Für das Jahr 2012 sollen noch weitere Vorschläge/Ideen/ Anträge folgen, die in den nächsten Tagen noch zu beraten sind. Wir von der Fraktion würden uns sehr freuen, wenn Sie in Zukunft mit Anregungen und Wünschen zur politischen Arbeit in Otterstadt auf uns zu kommen würden Zum Thema Koalition möchte ich sagen, dass wir ein sehr gutes Verhältnis haben. Wir treffen uns in unregelmäßigen Abständen mit allen Koalitionsmitgliedern, und besprechen die für uns wichtigen Anliegen. Auch kurzfristige Absprachen finden mit Herrn O. Ackermann und mir unproblematisch auch einmal über das Telefon statt. Nun bin ich Ende meines Berichts und ich/wir von der Fraktion stehen Ihnen gerne für Fragen zur Verfügung. In diesem Sinne vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Es freut mich sehr, erstmalig in dieser Legislaturperiode die Gelegenheit bekommen habe Ihnen einen kurzen Bericht von bzw. aus der Fraktion zu geben.

Sicherlich haben Sie schon einige Sachverhalte über die Presse erfahren, womit wir uns schon längere Zeit und momentan beschäftigen.

So ist zum Beispiel die Speyerer Str.22 , welche 2007 von der Gemeinde gekauft wurde, um Mitgestaltungsspielraum zu haben, ein Thema, welches eine gewisse „Entwicklung“ mit verschiedenen Ausschreibungen durchlief.

Die letzte Ausschreibungsfrist, welche am 30.9.11, ablief, wird am Mittwoch seinen hoffentlich finalen Abschluss finden.

Das Anwesen in der Mannheimer Str.29, in welchem in den letzten Jahren häufig Asylanten untergebracht waren, wurde schon in der letzten Legislaturperiode (zumindest das Vorderhaus) vom Gemeinderat als nicht mehr bewohnbar gewertet. Die Bausubstanz unrentabel zum renovieren…………….

Deshalb hatten wir angeregt, dieses Grundstück zu verkaufen. Auch aus dem Grund, dass die Baulücke (der Spielplatz wurde nie richtig angenommen) ansehnlich geschlossen werden kann..

Leider lief die Ratssitzung, wie sie sicherlich am 10.9.11 in der Rheinpfalz gelesen haben nicht in unserem Sinne. Wir hoffen trotzdem für die Zukunft einen entsprechenden Käufer zu finden.

Die Neu- und Umgestaltung des Thekenbereiches im Remigiushaus war bereits 2007 ein Thema bei uns. Wir sind der Meinung, dass der Arbeitsbereich dem heutigen Bedarf des Hauses angepasst werden sollte.Die Arbeiten werden im Jan.2012 beginnen……

Der Spielplatz Frankenstrasse ist uns ein Anliegen. Nachdem in der näheren Umgebung in den letzten Jahren attraktivere Spielplätze eingerichtet wurden, haben wir die Beobachtung gemacht, dass dieser von Kindern u. Jugendlichen nicht mehr entsprechend frequentiert wird.

Es hat sich allerdings herausgestellt, dass Nachbarn (um diesen Spielplatz herum) dieses nicht so sahen und eine Unterschriftenaktion dagegen starteten. Mit circa 80 Unterschriften wollte der Bürgermeister vorerst den Spielplatz als Baugrundstück nicht veräußern. So haben wir aktuell für das Haushaltsjahr 2012 den Wunsch formuliert, den jetzigen Zustand vorerst durch einen Basketballkorb oder mit vorhanden Spielgeräten(Skateranlage) auf zu werten.

Auch zu den für 2012 abgegebenen Anträgen zählt die Sommerfesthalle mit ihrer schlechten Akustik. Wir wollen, dass ein Ingenieurbüro beauftragt wird, eine Schallprüfung durchzuführen, und uns dann Vorschläge machen soll, mit welchen Maßnahmen diese zu beheben sind.

Vielleicht findet die finanzielle Realisierung durch die Hochzeitsprämie, welche wir durch die „Freiwillige Bildung einer Verbandsgemeinde mit Altrip“ eingehen statt. Aber dies wird sich erst noch in den künftigen Beratungen herausstellen.

Die Remigiusbücherei ist uns schon immer sehr wichtig gewesen. Auf Initiative der CDU Fraktion anfangs der jetzigen Legislaturperiode konnte unser Ortsbürgermeister einen Kooperationsvertrag mit der kath. Gemeinde abschließen. Neben diesem Standbein wollen wir aber weiterhin der Bücherei den Rücken stärken. Das momentane Computersystem der Bücherei ist störungsanfällig und überaltert, was die Arbeit der ehrenamtlichen Mitarbeiter sehr erschwert. Mit Unterstützung durch die Gemeinde sollte eine Erneuerung der Computer erfolgen.

Darüber hinaus soll der jährliche Zuschuss aufgestockt werden, damit die Bücherei weiterhin als Bildungseinrichtung in unserem Dorf leistungsstark bleiben kann (für Autorenlesungen, Leseförderprogramme Angebote für den jährlich statt findenden Lesesommer usw.)

Die Bushaltstellen in Otterstadt wurden in den letzten Jahren alle zum Teil renoviert oder neu gestaltet. Im Haushaltsjahr 2011 ließ es die Finanzlage nicht zu, auch noch die letzen zwei Haltestellen in der Lindenstraße „Am Kreuz“ in Angriff zu nehmen. In Anbetracht der guten Haushaltsentwicklung sehen wir jetzt die Notwendigkeit in 2012 diese zwei Haltestellen am Ortsein- bzw. Ortsausgang zu erneuern bzw. auszutauschen.

Bei unseren abgegeben „Wünschen“ benannten wir eine Überprüfung der Ortstraßen auf Schäden – mit Beseitigung natürlich.

Für das Jahr 2012 sollen noch weitere Vorschläge/Ideen/ Anträge folgen, die in den nächsten Tagen noch zu beraten sind.

Wir von der Fraktion würden uns sehr freuen, wenn Sie in Zukunft mit Anregungen und Wünschen zur politischen Arbeit in Otterstadt auf uns zu kommen würden

Zum Thema Koalition möchte ich sagen, dass wir ein sehr gutes Verhältnis haben. Wir treffen uns in unregelmäßigen Abständen mit allen Koalitionsmitgliedern, und besprechen die für uns wichtigen Anliegen. Auch kurzfristige Absprachen finden mit Herrn O. Ackermann und mir unproblematisch auch einmal über das Telefon statt.