CDU Ortsverband Otterstadt
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Meine Arbeit - meine Ziele

Liebe Leserin, lieber Leser,

wie schön, dass Sie hier sind und sich mit dem Medium Internet über mich und meine Politik für Otterstadt informieren möchten!

2014 haben mich die Bürgerinnen und Bürger von Otterstadt mit 56,7% für weitere 5 Jahre im Amt bestätigt. Ein Novum war dabei, dass meine Mitbewerberin Wahlempfehlungen aller drei anderen politischen Kräfte im Rat hatte.

Im Jahr 2009 haben 64,8 % mich zum Ortsbürgermeister gewählt. Dies war das höchste Resultat, das in Otterstadt bei Direktwahlen bislang erreicht worden ist.

Dafür sage ich

allen Wählerinnen und Wählern nochmals ein

herzliches Dankeschön!

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Damit kann ich die Tradition der erfolgreichen CDU-Bürgermeister in Otterstadt fortsetzen, denn: Seit 1972 haben in Otterstadt drei CDU-Bürgermeister 37 Jahre lang Verantwortung getragen: Erich Flory, Günther Pfadt und Bernd Zimmermann.


37 Jahre lang erfolgreich für Otterstadt: Bernd Zimmermann,
Günther Pfadt und Erich Flory

Am 25. Mai 2014 sind wieder Kommunalwahlen. Ich habe mich zur Wiederwahl beworben.

Doch was habe ich in meiner ersten Amtszeit gemeinsam mit der CDU eigentlich erreicht?

Mein wichtigstes Ziel ist und war die Einbindung aller Betroffenen und Beteiligten in Entscheidungen.

Die Menschen stehen nicht nur in meinem persönlichen Wertefundament im Mittelpunkt, sondern Sie müssen auch im Mittelpunkt unserer Ortspolitik stehen und sich darin wieder finden.

In einer Bürgerumfrage 2009 haben mich über 400 Ideen erreicht, die ich alle bearbeitet habe. Viele davon konnte ich umsetzen. Dies reicht von der Ordnung der Parkraumsituation im Dorf bis hin zur  besseren Ferienbetreuung für Kinder.

Mit den Vereinen habe ich über 100 Ideen zur Attraktivierung des Karpfenfestes und der Kerwe bearbeitet. So stieg die Zahl der Festzugsteilnehmer beim Karpfenfest schon in meinem ersten Amtsjahr von 28 auf 40. Die Kerwe eröffnen wir jetzt mit einem musikalischen Event. Und während der Kerwetage gibt es eine Kunstausstellung.

Mit  mehr als 20 Vereinen habe ich einen Jugendbegegnungstag durchgeführt. Über 600 Besucherinnen und Besucher sind gekommen. Bei der dortigen Jugendumfrage haben 140 Jugendliche und Kinder teilgenommen. Damit haben wir fast jede/n Dritte/n dieser Altersklasse erreicht, der/die in Otterstadt wohnt. Mit Noten wie in der Schule haben die Kinder und Jugendlichen die örtlichen Angebote für Kinder mit 1,89 und die Angebote für Jugendliche mit 2,31 bewertet. Darauf bin ich sehr stolz! Dennoch erweitern wir die Angebote ständig: 2011 fand erstmals eine örtliche Ferienbetreuung der Gemeinde mit 40 Plätzen unter Beteiligung unserer Vereine statt. Die von der Jugend angeregte bessere Information gibt es mit dem „Schlauer Otter“ in unserem Amtsblatt – eine wöchentliche  Jugendseite mit  Angeboten und Aktivitäten. Wir haben in Kooperation mit Vereinen jetzt ein Schülerrockfestival und ein Familien- und Spielefest mit einem Parcours von bis zu 15 Spielstationen. Und der auf einem gemeindeeigenen Grundstück neu angesiedelte Verein Naturspur baut gemeinsam mit Kindern und Jugendlichen eine große naturnahe Spiel- und Erlebniswelt.


Schülerrockfestival

 

Mittlerweile haben wir die dritte Bürgerumfrage vorbereitet und auch eine weitere Umfrage für junge Leute. Machen Sie mit! Denn Otterstadt gehört allen Bürgern und nicht nur dem Gemeinderat!

Deshalb wollen wir 2014 ein Bürgerforum „Zukunftswerkstatt Otterstadt“ mit allen Interessierten durchführen und dort die Bürgervorschläge zur weiteren Entwicklung unseres schönen Dorfes, aber auch zum Thema „Älter werden“ bearbeiten. Hier geht es um die Ideen und Meinungen der Bürgerinnen und Bürger – die politisch Aktiven sollen sich zurück halten!


Immer aktuell bleibt das Thema Kinder und Familien.

So haben wir seit 2009 über 500 TEUR in unsere Grundschule investiert.

Neben modernen Unterrichtsmitteln wie z. B. elektronischen Schultafeln, floss Geld in die energetische Sanierung des Schulgebäudes und in die Modernisierung des Schulhofes. Ein Ballspielfeld gehört jetzt dazu.

 

Seit 2011 haben wir die Betreuung der Schulkinder erheblich ausgeweitet. Die Betreuung ist nun möglich von 7 bis 8 Uhr und von 12 bis 17 Uhr – mit Hausaufgabenbetreuung und  z. B. auch innerhalb der Oster- und Herbstferien.  Aus diesem Grund haben wir das ehemalige Lehrerhaus umgebaut. Seit 2014 haben wir auf diese Weise 40 zusätzliche Betreuungsplätze geschaffen.

Mir persönlich war es auch sehr wichtig, den Schulhort – der von der evangelischen Kirche verantwortet wird – zu erhalten. Er bietet weitere 20 Betreuungsplätze.

 


Die Grundschule Otterstadt bietet nun gemeinsam mit dem
Hort 80 Plätze für die Schulkindbetreuung an.

 

Nicht nur das größte Projekt in meiner Amtszeit, sondern auch mit rund 1,5 Millionen EUR die größte Investition der Gemeinde in den letzten 20 Jahren ist der Neubau des kommunalen Kindergartens „Abenteuerland“ in der Mannheimer Straße. Nach den Vorgaben des Bundes zum Ausbau der Kleinkindbetreuung war nach Prüfung aller Alternativen der Neubau unausweichlich. Ab Mai 2014 bietet die neue Kita  - die dritte am Ort - 40 weitere Betreuungsplätze an. Gemeinsam mit der katholischen Kita „Casa Vincentina“ und mit der ev. Kita „Arche Noah“ gibt es in Otterstadt dann 174 Plätze für die Kleinkindbetreuung. Und: Die neue Kita hat Ausbaureserven für eine weitere Gruppe.

Mir ist es wichtig, dass die Zukunftsfähigkeit der beiden konfessionellen Kitas erhalten bleibt. Deshalb tritt die CDU dafür ein, dass sich die Gemeinde für die Unterhaltung der beiden Einrichtungen stark engagiert. Aufgrund des Alters und des Gebäudezustandes wird dies in der nächsten Zeit besonders für die älteste Einrichtung am Ort – die Casa Vincentina – erforderlich sein.

 

 


Ein Bild vom März 2014 zeigt die fast fertige KIta Abenteuer-
land, die über ein sehr großes naturnahes Außenspielge-
lände verfügt.

Auch wenn wir 2014 die Bürger besonders zur Mitarbeit beim  Thema „Älter werden in Otterstadt“ aktivieren möchten, so gehörten doch die Bedürfnisse  der älteren Generation von Anfang an zu meinen Hauptaufgaben. Rund 35% der Otterstadter sind älter als 60 Jahre.

Die Senioren sollen mehr mitreden und mitplanen können. Deshalb habe ich die Bildung eines Seniorenbeirates auf den Weg gebracht, der seine Interessen gegenüber Verwaltung und Rat vertritt. Im April 2010 hat sich der Otterstadter Seniorenbeirat gebildet. Besonders erfreulich war das große Interesse daran mitzuarbeiten: Für 9 Mandate gab es 27 Bewerberinnen und Bewerber. Mir persönlich war es dabei wichtig, dass dieses Gremium politisch unabhängig ist. Deshalb habe ich dafür gekämpft, dass sich die Senioren selbst wählen konnten und ich bin dem Gemeinderat dankbar, dass er deren Votum ohne Änderungen bestätigt hat.

Seniorengerechtes Wohnen, Mehrgenerationentreff, barrierefreie Gehwege und Bushaltestellen sind weitere Punkte, die fest auf meiner Agenda stehen. Lesen Sie dazu mehr in unserer Bürgerumfrage und in unserem aktuellen Wahlprogramm.

 

Sehr wichtig war und bleibt die  Stärkung des kulturellen Kalenders. Unsere lebendige Dorfgemeinschaft spiegelt sich besonders im Otterstadter Vereinsleben wieder. Bei uns gibt es mehr als 40 Vereine!

Unsere Vereine repräsentieren das Gesicht Otterstadts nach außen, sei es bei Wettbewerben oder beispielsweise bei Festumzügen in anderen Kommunen. Und schließlich gestalten sie viele kulturelle Events in unserem Dorf. Mir geht es darum, dieses ehrenamtliche Engagement der Vereine von Seiten der Ortsgemeinde so gut wie möglich zu unterstützen und eine Kultur der Wertschätzung pflegen.

Von Beginn an ist es mir gelungen, die Vereine wieder stärker einzubinden. Sie helfen bei Waldaktionstagen, bei Baumpflanzungen, bei Bepflanzungskonzepten für das öffentliche Grün, bei der musikalischen Umrahmung und auch bei der Bewirtung von Gemeindefesten und gemeindlichen Veranstaltungen. Außerdem helfen die Vereine  bei der Durchführung von Neubürgerführungen, bei der Gestaltung von Kinder- und Jugendfesten und bei der Ferienbetreuung von Kindern. Für ihr großes Engagement gilt allen Vereinen, den Kirchengemeinden und den Institutionen mein besonders herzlicher Dank!

 


Bei den Führungen durch das Dorf wird viel Wissenswertes
zu Otterstadt vermittelt.

 
Sehr dankbar bin ich auch dem Gemeinderat: In meiner Amtszeit haben wir weit über 200 TEUR an Vereinsförderung und an Förderung für die Kirchen dank der guten finanziellen Situation der Gemeinde auszahlen können. Hinzu kommen Unterstützungsleistungen der Gemeinde, z. B, durch Einsatz des Bauhofes oder auch die Beschaffung eines neuen Kleinbusses, den die Vereine mitnutzen können („Sozialmobil“).

 

Wieder eingeführt habe ich Ehrungen von verdienten Bürgerinnen und Bürgern beim Neujahrsempfang und auch eine Sportlerehrung, um den Dank auch nach außen sichtbar zu machen.

 

Unseren Altbürgermeister Günther Pfadt habe ich 2009 als Senioren- und Kulturbeauftragter gewinnen können. Unter der Reihe „Senioren aktiv“ und „Kulturtupfer“ organisiert er etwa 16 Events pro Jahr – von Kabarett über Hobbykünstlerausstellungen bis hin zu Ausflügen. Im Schnitt nehmen zwischen 80 und 200 Besucher das Angebot gerne wahr.

Bernd Zimmermann mit Altbürgermeister Günther Pfadt,
dem Senioren- und Kulturbeauftragten der Gemeinde.

 

Um die Generationen über die Kultur zusammenzubringen, habe ich gemeinsam mit Georg Lehr das generationenübergreifende Kulturwerk“ ROXY ins Leben gerufen. Das Besondere daran ist: Jeder der will, kann mitmachen. Bei Planung, Organisation und Durchführung der Veranstaltungen. So gab es 2013 eine Rock- und Lightshow, die von rund 200 Gästen begeistert besucht wurde. Alle Interessierten sind jederzeit herzlich willkommen mitzutun!


 

Der Klimawandel geht auch an Otterstadt nicht vorüber. Wichtiger Schwerpunkte sind für mich deshalb die Themen Umwelt, Naturschutz und das Erhalten unserer großartigen Rheinauenlandschaft. Und auch die Sicherung der wirtschaftlichen Grundlagen für unsere Landwirte sind mir - als Schwiegersohn eines Landwirtes – sehr wichtig.

 

In diesem Zusammenhang möchte ich das Thema Hochwasserschutz ansprechen. Wir alle sind sehr dankbar, dass wir durch den guten Ausbau unserer Deiche optimalen Schutz vor Jahrhunderthochwassern haben werden. In Kürze steht nun der Ausbau der letzten Teilstücks an: Von der Kollerstraße bis zum Reffenthal. Doch die zuständige Fachbehörde sieht sich gebunden, anstelle der Ertüchtigung des vorhandenen Deiches einen neuen Deich zu bauen. Weil im Magergras des alten Damms schützenswerte Lebensraumtypen gefunden wurden. Zwar wäre es möglich, durch  Abtragen, Zwischenlagern und Wiedereintrag des Grases diese Lebensraumtypen zu schützen. Doch selbst das sei ein zu schwerwiegender Eingriff. Durch die neue Deichlinie entlang eines Graswegs - etwa parallel zum betonierten Reffenthaler Weg – wird sich ein Kessel bilden. Die Auswirkungen des dann entstehenden Kleinklimas sind nicht eindeutig. Es könnten Vernässungen entstehen: Zu lasten der Landwirte, die dort ihre Äcker haben. Möglicherweise sind auch negative Auswirkungen auf die Lebensraumtypen, die man schützen möchte, die Folge. Und in unmittelbarer Ortsrandnähe wird auch unser Landschaftsbild beeinträchtigt.

 

Deshalb sage ich: Ja zur Ertüchtigung des vorhandenen Deichs, aber Nein zum Bau eines neuen Deichs. Notfalls werden wir dagegen klagen!

 

 

Dieser gewohnte Anblick würde sich durch einen neuen 3
Meter hohen Deich ändern: Ortsansicht von Otterstadt vom
betroffenen alten Rheinhauptdeich aus gesehen

 

 

 

Die Bewahrung finanzieller Spielräume in unserer Gemeindekasse und die Förderung des örtlichen Gewerbes sind meine weiteren wichtigen Ziele.

 

Die Schaffung von Baurecht für Investitionen in der Gastronomie, z. B. in der Speyerer Straße oder auch für die Teilverlagerung einer Werkstatt in die Kollerstraße zur Verkehrsentlastung des Ortskerns ist mir deshalb ein wichtiges Anliegen gewesen. Und wird es auch weiterhin bleiben. Denn Otterstadt möchte seinen Gewerbebetrieben gute Grundlagen bieten. Dazu gehört auch, dass wir schnelles Internet für alle im Ort wollen. Deshalb habe ich einen „Letter of Intent“ – eine sog. Absichtserklärung – zum Ausbau der Breitbandverkabelung der Telekom unterzeichnet. Voraussichtlich 2015 wird der Ausbau abgeschlossen sein. Davon profitieren natürlich alle Bürgerinnen und Bürger!

Unser Parteimitglied Prof. Klaus Schantz möchte einen Unternehmerstammtisch gründen. Gemeinsam mit ihm haben wir für die Gewerbetreibenden auch eine erste Veranstaltung vorbereitet: „Mehr Umsatz durch erfolgreiche Werbung“. Ich hoffe dass ich am 8. Mai viele Interessierte zu diesem kostenfreien Event begrüßen darf (siehe auch Veranstaltungshinweise).

Eine Ansiedlung von störendem Gewerbe, insbesondere solchen, die unsere Wohnqualität einschränken können, werde ich nicht unterstützen. Deshalb haben wir uns gegen die Erkundungsbohrung nach Erdöl nahe der bebauten Ortsrandlage gewandt und im Gemeinderat dagegen gestimmt. Allerdings hat unser Beschluss keine bindende Wirkung für die Genehmigungsbehörde in Mainz. Dennoch hoffe ich, dass die Investorenfirma von  den Planungen zum bisherigen Bohrplatz Abstand nimmt.

 

Zum Schluss: Meine sparsame Haushaltsbewirtschaftung hat sich gelohnt: Otterstadt war vor meiner Amtsübernahme schuldenfrei - und ist es weiterhin. Otterstadt hat zudem hohe Rücklagen. Das ist beispielhaft in Rheinland-Pfalz.

 

2010 ist zudem als bislang bestes Haushaltsjahr aller Zeiten in die Geschichte eingegangen – und das trotz weltweiter Wirtschaftskrise, unter der besonders die Kommunen wegen Steuerausfällen gelitten haben!

Das gemeindeeigene Stromwerk EVU war durch immer stärkere Vorgaben der Regulierungsbehörde nicht mehr wirtschaftlich zu betreiben. Es warf jährlich nur geringe Gewinne ab und durch die staatlichen Vorgaben hätten wir erheblich investieren müssen. Mit dem Verkauf des Werkes 2010 an die Stadtwerke Speyer haben wir aus dem letzten Bilanzwert von 1,4 Millionen EUR einen Gegenwert von rund 6 Millionen EUR geschaffen. Soviel bringt der Verkaufspreis und das Anlegen des Verkaufserlöses als Darlehen an die Stadtwerke auf 20 Jahre. Der Jahresüberschuss im Ergebnishaushalt 2010 betrug 506.906 EUR, das Eigenkapital konnte im Jahr 2010 um den gleichen Betrag erhöht werden.

Sehr stolz bin ich auch darüber, dass wir die 1,5 Millionen EUR teure neue Kita ohne Kredite finanzieren können. Zudem wird der Jahresabschluss 2013 rund 800 TEUR liquide Mittel im Gemeindehaushalt ausweisen – neben dem Darlehen, das wir den Stadtwerken Speyer gegeben haben.

Die Kommunalreform – der vom Land verfügte Zusammenschluss von Altrip, Neuhofen, Otterstadt und Waldsee zu einer Verbandsgemeinde - stand nicht auf meiner persönlichen Wunschliste. Wir erhalten ab 01.07.2014 eine Verbandsgemeinde mit rund 25.000 Einwohnern, zuvor hatte die Verbandsgemeinde Waldsee weniger als 9.000 Einwohner. Proportional wird Otterstadt im neuen Verbandsgemeinderat als kleinste Ortsgemeinde weniger Einfluss haben als bislang. Dennoch haben wir den Zusammenschluss einstimmig und freiwillig mitgetragen, weil abzusehen war, dass wir andernfalls zwangsfusioniert werden. Ob sich das Ziel des Landes Rheinland-Pfalz – das Erzielen von Einsparungen erreichen lässt, müssen wir abwarten. Positiv für Otterstadt: Wir haben erreichen können, dass die Verbandsgemeindeverwaltung einen Bürgerservice vor Ort im Rathaus Otterstadt einrichten wird. Außerdem wird Otterstadt einen hohen sechsstelligen Betrag an Hochzeitsprämie und Disparitätenausgleich erhalten.

Noch Fragen und Hinweise? Ich warte auf Sie!

Vereinbaren Sie einen Termin mit mir oder schreiben Sie mir hier eine E-mail. 

 Sie erreichen mich unter der E-Mail-Adresse

bernd.zimmermann@cdu-otterstadt.de

Ich werde dann gerne auf Sie zukommen und Ihre Anregungen aufgreifen. 

Ein ganz großes Dankeschön für Ihr Interesse und für Ihre Unterstützung!

Mit Ihnen allen gemeinsam will ich unsere Zukunft gestalten.
Dies ist der richtige Weg!




Herzlichst, Ihr