CDU Ortsverband Otterstadt
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Archiv
16.09.2011, 17:46 Uhr | CDU Otterstadt
Presseinfo der CDU Otterstadt vom 15.09.2011
Presse-Info an die Redaktion Speyer zum Artikel vom 10.09.2011
Wir stellen fest, dass die Berichterstattung der Rheinpfalz vom 10.09.2011 zum Thema "Verkauf eines Anwesens der Gemeinde" nicht korrekt ist und erwarten folgende Gegendarstellung:
Otterstadt -  1. Der Beschluss zum Verkauf und zur Festsetzung eines Preises mit Verhandlungsspielraum wurde in einer öffentlichen Ratssitzung am 15.06.2011 von allen anwesenden Ratsmitgliedern einstimmig getroffen. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, das Grundstück für 230.000 EUR zu veräußern. Verschiedene Ratsmitglieder haben demgegenüber einen niedrigeren Verkaufspreis vorgeschlagen, auch um einen Verhandlungsspielraum zu haben. Der Orts-bürgermeister wiederholte diesen Vorschlag aus dem Gremium und leitete die Beschlussfassung ein. Die Darstellung der Rheinpfalz, der Bürgermeister habe diese Vorschläge selbst unterbreitet, ist falsch.

2. Der Bericht der Rheinpfalz vom 10.09.2011 ist in einem weiteren Punkt unrichtig, soweit sich daraus ergibt, dass der gesamte Gemeinderat in einer nichtöffentlichen Sitzung am 31.08. im Nachhinein das Vorgehen in der öffentlichen Sitzung vom 15.06. kritisiert hätte. Richtig ist, dass lediglich eine Person Kritik vorbrachte. Am Ende der Beratung gab es jedoch eine von allen Räten einstimmig getroffene Entscheidung, im Rahmen derer diese Kritik gegenstandslos wurde.

3. Mit diesen objektiven Feststellungen verliert der Kommentar Ihres Redakteurs vom 10.09. jegliche Grundlage. Die RHEINPFALZ hat innerhalb von 14 Tagen zum zweiten Mal über Details aus nicht öffentlichen Otterstadter Rats- und Ausschusssitzungen berichtet.

In jahrelanger Ratsarbeit hat es noch keine so schlechte politische
Kultur im Ratsgremium gegeben. Dies liegt ausdrücklich nicht am Ortsbürgermeister, sondern an einzelnen Sitzungsteilnehmern, wie
dem oder den Informanten der RHEINPFALZ.

Die Otterstadter CDU fordert alle Beteiligten auf, zu einem fairen Miteinander zurückzukehren und Politik in den Gremien und nicht über gezielte Informationen an die Presse zu machen.
Das gegenwärtige Verhalten von Einzelpersonen ist eine Blamage für den gesamten Rat der Ortsgemeinde.
aktualisiert von Michael Ritthaler, 22.09.2011, 17:55 Uhr