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Neuigkeiten
08.09.2009, 14:04 Uhr | Die Rheinpfalz, Winfried Folz
Die Vermittlerin
Kandidatenportät: Dr. Maria Böhmer MdB
Unter den Bundestagsabgeordneten aus der Pfalz mag es welche geben, die sich persönlich für bedeutsamer halten als Maria Böhmer. Doch es ist nun einmal so, dass die gebürtige Mainzerin die einzige Politikerin aus der Pfalz mit Kabinettsrang ist. Das versetzt sie in die günstige Lage, das Regierungshandeln unmittelbar gestalten zu können. Wo andere mühsam in Fraktions- und Ausschusssitzungen das dicke Brett ihres Wahlkreises bohren müssen, nimmt sich die Staatsministerin am Rande der Ministerrunde mittwochs den zuständigen Ressortchef zur Seite, um auf Augenhöhe ein Problem zu besprechen, das ihr auf der Seele brennt.
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Maria Böhmer macht keinen Hehl daraus, dass sich auf diese durchaus privilegierte Weise viele vermeintlich verfahrene Angelegenheiten doch noch in Wohlgefallen auflösen lassen. „Früher hätte ich einen Brief schreiben müssen, heute rede ich mit Minister Tiefensee direkt über den Lärmschutz an der Bundesstraße 9 oder der A 61", erzählt die 59-Jährige, deren offizieller Titel Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration ist. Dieses Amt hat sie räumlich in die unmittelbare Nähe von Angela Merkel gerückt, die Böhmer nicht in ein Ministerium steckte, wo ihre beiden Vorgängerinnen ihren Sitz hatten, sondern ins Kanzleramt holte. Es ist ein schwieriger Job, bei dem es zwar Anerkennung geben kann, aber selten echte Sympathiepunkte zu holen sind. In der Regierung würde man Böhmer verübeln, würde sie der Kanzlerin und Innenminister Schäuble die großen Auftritte in der Ausländerpolitik streitig machen.

Also arbeitet sie eher in politisch-diplomatischer Mission und zieht nicht selten den Ärger von Einwanderungsgruppen auf sich, um vor allem die Kanzlerin zu schützen. Gleichwohl nutzt sie die Öffentlichkeit, um für ihr Anliegen zu werben, und manchmal erliegt sie auch der Versuchung, aus Stimmungen Kapital zu schlagen. So wie im Juli 2006, als sie in der Bild-Zeitung zur Fußball-WM anregte, das Singen der deutschen Nationalhymne zum Standard an Schulen zu machen. Doch solches Schielen nach Schlagzeilen ist eher die Ausnahme, Böhmer wagt sich selten auf dünnes Eis, ihre Neigung ist gering, sich zu Themen zu äußern, die außerhalb ihres Amtes angesiedelt sind.

Die Professorin schätzt die argumentative Art, nicht ihre Sache sind rhetorische Kniffe und die leidenschaftlich Rede, der zugespitzte Angriff. Im Bundestag hört man sie eher selten, und wenn, ist sie eher Dozentin denn Streiterin. Dafür kann es passieren, dass ein Gespräch mit ihr über Politik eine längere Angelegenheit werden kann. Denn Böhmer hat die Fähigkeit, „ihre" Themen Integration, Bildung und Arbeit in nahezu allen Lebensbereichen als Handlungsfelder auszumachen. Daher ist es für sie selbstverständlich, dass viele Themen des Wahlkreises Frankenthal/Ludwigshafen den Weg nach Berlin über ihren Schreibtisch als Integrationsbeauftragte finden. So hat ein mittlerweile bundesweit wirkendes Projekt zur Hilfe für Schüler beim Übergang zwischen Schule und Beruf seinen Anfang in der Berufsbildenden Schule Technik II in Ludwigshafen genommen. Umgekehrt predigt sie daheim von den Fördergeldern, die Schulen winken, wenn diese Sprachkurse für ausländische Eltern anbieten wollen. Ihr enger Draht zu Merkel und das enge Netz von Bekanntschaften, das sie sich als Bundesvorsitzende der Frauen Union geknüpft hat, verleihen Böhmer innerparteilich mehr Einfluss, als ihr gemeinhin zugebilligt wird. Ihr Kampf für die steuerliche Absetzbarkeit von Dienstleistungen im Privathaushalt zur Vermeidung von Schwarzarbeit hat ihr unter den politischen Freunden Anerkennung eingebracht. Auch weil Böhmer dazu fähig ist, dauerhaft hartnäckig zu sein. „Die Zahl derer, die aufgestöhnt haben, als ich mit dem Thema kam, ist immer kleiner geworden - jetzt ist das alles nicht mehr strittig."

08.09.2009, 14:07 Uhr
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